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Ideen technisch schützen

Ihre Erfindung.Den Vorsprung sichern.

Patentanmeldung, Arbeitnehmererfindung und Verletzungsfragen: technische Unterlagen und Rechtsfragen zusammenführen.

Ein Fachportal der STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

12 Ratgeber6 Unterlagenchecklisten175 Gesetzesvorschriften mit Quelle

Was beschäftigt Sie?

Der richtige Einstieg.

Wählen Sie Ihr Anliegen. Jeder Ratgeber führt Sie zu den passenden Unterlagen und Rechtsgrundlagen.

01

Erfindung vor der Anmeldung: Veröffentlichungen kontrollieren

Eine eigene Veröffentlichung kann den späteren Patentschutz gefährden.

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02

Patentanmeldung: Technische Offenbarung und Ansprüche vorbereiten

Ein ausgefülltes Formular allein beschreibt die Erfindung noch nicht ausreichend.

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03

Stand der Technik: Recherchen nachvollziehbar aufbereiten

Neuheit und erfinderische Tätigkeit verlangen einen Vergleich mit öffentlich bekannten Lösungen.

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04

Arbeitnehmererfindung: Meldung und Rechtezuordnung klären

Eine im Arbeitsverhältnis entstandene Erfindung erfordert eine geordnete Meldung und Prüfung.

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05

Erfindervergütung: Nutzung und Beitrag nachvollziehbar erfassen

Die Vergütung einer Diensterfindung hängt von mehreren tatsächlichen und rechtlichen Faktoren ab.

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06

Patentverletzung: Anspruchsmerkmale mit dem Produkt vergleichen

Die Ähnlichkeit zweier Produkte allein beweist keine Patentverletzung.

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07

Gebrauchsmuster: Eintragung und Rechtsbestand unterscheiden

Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist nicht umfassend auf materielle Schutzfähigkeit geprüft.

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08

Patentlizenz: Technische Nutzung und Vertragsrechte abstimmen

Eine Lizenz muss die erlaubte Nutzung ebenso klar bestimmen wie Vergütung und Laufzeit.

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09

Patent angreifen: Einspruch und Nichtigkeit unterscheiden

Für Einwendungen gegen ein Patent stehen unterschiedliche Verfahren mit eigenen Voraussetzungen zur Verfügung.

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10

Vorbenutzungsrecht: Frühere Nutzung konkret nachweisen

Eine eigene ältere Entwicklung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere Rechtsposition begründen.

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11

Technisches Know-how: Geheimhaltung praktisch organisieren

Ein Geschäftsgeheimnis braucht neben wirtschaftlichem Wert auch angemessene Schutzmaßnahmen.

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12

Patentbestand: Rechtsstand und tatsächliche Nutzung kontrollieren

Ein Patentportfolio bleibt nur mit nachvollziehbarer Fristen- und Rechteverwaltung handlungsfähig.

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Von der Information zum Gespräch

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Klarer entscheiden.

Rechtliche Fragen brauchen eine verlässliche Grundlage. Die Ratgeber ordnen das Thema; die Checklisten helfen beim Zusammenstellen Ihrer Unterlagen. Im Gesetzesregister können Sie die ausgewählten Vorschriften mit ihrer Quelle nachlesen.

Für die Bewertung Ihres Falls kommt es auf die konkreten Tatsachen, Dokumente und die einschlägige Rechtslage an.

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