Eine im Arbeitsverhältnis entstandene Erfindung erfordert eine geordnete Meldung und Prüfung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Das ArbnErfG unterscheidet Diensterfindungen und freie Erfindungen. § 5 regelt die gesonderte Meldung einer Diensterfindung in Textform mit technischen und organisatorischen Angaben. Die Inanspruchnahme und ihre Wirkungen folgen eigenen Regeln. Eine beiläufige Erwähnung im Projektgespräch ersetzt nicht zwingend eine ordnungsgemäße Erfindungsmeldung.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Beschreiben Sie Aufgabe, Lösung, betriebliche Vorarbeiten und eigene Beiträge. Benennen Sie alle Mitwirkenden und sichern Sie den Zugang der Meldung. Stimmen Sie Veröffentlichungen und Anmeldeschritte mit der noch zu klärenden Rechtezuordnung ab.
Diese Unterlagen helfen
- Erfindungsmeldung
- Zugangsnachweis
- Arbeitsaufgabe
- Entwicklungsunterlagen
- Beiträge der Mitwirkenden
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 4 ArbnErfG, § 5 ArbnErfG, § 6 ArbnErfG, § 7 ArbnErfG.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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