Eine Lizenz muss die erlaubte Nutzung ebenso klar bestimmen wie Vergütung und Laufzeit.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 15 PatG ermöglicht die Übertragung und Lizenzierung von Rechten. Gegenstand, Gebiet, Ausschließlichkeit und technische Nutzungsarten müssen vertraglich konkretisiert werden. Patente und ergänzendes Know-how sind unterschiedliche Schutzpositionen. Auch der Umgang mit Verbesserungen, Angriffen auf den Rechtsbestand und dem Ende eines Patents sollte nicht ungeregelt bleiben.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Listen Sie Schutzrechte mit geltenden Ansprüchen und Rechtsständen auf. Definieren Sie Produkte, Verfahren und zulässige Vertriebskanäle. Prüfen Sie Abrechnung, Kontrollrechte und Folgen einer vorzeitigen Beendigung anhand des tatsächlichen Geschäftsmodells.
Diese Unterlagen helfen
- Schutzrechtsliste
- Lizenzentwurf
- Technischer Nutzungsumfang
- Vergütungsmodell
- Know-how-Beschreibung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 15 PatG, § 2 GeschGehG, § 4 GeschGehG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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