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Ratgeber

Patentbestand: Rechtsstand und tatsächliche Nutzung kontrollieren

Ein Patentportfolio bleibt nur mit nachvollziehbarer Fristen- und Rechteverwaltung handlungsfähig.

Rechtlicher Ausgangspunkt

Anmeldung, Offenlegung und Erteilung sind unterschiedliche Verfahrensstände. Schutzdauer, Gebühren, Inhaberschaft und mögliche Beschränkungen beeinflussen die Verwertbarkeit. Ein altes Patentschrift-PDF belegt nicht den aktuellen Rechtsbestand. Bei mehreren Ländern oder Schutzrechtsfamilien muss jedes Recht gesondert geprüft werden.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Führen Sie eine Übersicht mit Aktenzeichen, Ländern, Inhabern, Fristen und Produkten. Verknüpfen Sie Registerauszüge mit Lizenzen und Erfinderunterlagen. Prüfen Sie vor jeder Durchsetzung, welche Anspruchsfassung aktuell gilt und wer zur Geltendmachung berechtigt ist.

Diese Unterlagen helfen

  • Portfolioübersicht
  • Registerauszüge
  • Gebührennachweise
  • Lizenzverträge
  • Erfinder- und Übertragungsunterlagen

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 16 PatG, § 20 PatG, § 30 PatG, § 31 PatG.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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