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Ratgeber

Stand der Technik: Recherchen nachvollziehbar aufbereiten

Neuheit und erfinderische Tätigkeit verlangen einen Vergleich mit öffentlich bekannten Lösungen.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§§ 3 und 4 PatG betreffen unterschiedliche Schutzvoraussetzungen. Eine Recherche muss relevante Veröffentlichungen und deren zeitliche Einordnung berücksichtigen. Nicht jeder ähnliche Treffer nimmt die Erfindung vollständig vorweg; umgekehrt genügt eine bloß neue Kombination nicht automatisch für erfinderische Tätigkeit. Suchumfang und technische Merkmale müssen aufeinander abgestimmt werden.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Dokumentieren Sie Suchbegriffe, Klassifikationen und Fundstellen. Stellen Sie jedem relevanten Dokument die Merkmale der geplanten Ansprüche gegenüber. Prüfen Sie Veröffentlichungs- und Prioritätsdaten getrennt und bewahren Sie vollständige Fassungen der Dokumente auf.

Diese Unterlagen helfen

  • Rechercheprotokoll
  • Fundschriften
  • Merkmalsvergleich
  • Datumsübersicht
  • Technische Erläuterung

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 3 PatG, § 4 PatG, § 43 PatG.

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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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